Die freiheitliche Opposition wächst wie noch nie zuvor – und steckt dabei immer noch in den Kinderschuhen! Unser Netzwerk „Ein Prozent“ hat sich dabei seit seiner Gründung im Oktober 2015 zum zentralen außerparlamentarischen Akteur des patriotischen Spektrums entwickelt. Über 40.000 aktive Unterstützer stehen Pate für diesen Aufschwung.

64.3%

Wir wollen weiter wachsen, noch professioneller werden und sie vorbereiten: die Wende in Deutschland. Dafür benötigen wir mindestens 1.000 neue Förderer. Packen wir es an. Gemeinsam!

Jetzt fördern
Jetzt nicht / Ich fördere bereits

AfD-Anfrage enthüllt: VS-Beobachtung der Identitären ist eine Farce

Kreativ, gewaltfrei und erfolgreich. Die jugendlich auftretende Identitäre Bewegung (IB) hat sich mit ihren wirkungsvollen Protestformen in Deutschland, Frankreich und Österreich einen Namen gemacht.

Zuletzt machte die IB Deutschland mit einer spektakulären Besetzung des Brandenburger Tors (Link) auf sich aufmerksam und proklamierte „Sichere Grenzen – sichere Zukunft“. Die Identitären stehen für eine Generation junger Europäer, die sich der Massenmigration und Globalisierung entgegenstellen.

Mit innovativen Mitteln durchbricht die IB vielerorts die links-grüne Deutungshoheit und setzt dabei auf gewaltfreie Provokation, symbolträchtige Botschaften und Medienguerilla.

In diesem Jahr ist der Verfassungsschutz Baden-Württembergs in seinem aktuellen Bericht darauf aufmerksam geworden. Erklären läßt sich das jedoch nicht durch politisches Hardlinertum oder eine tatsächliche Gefährdung durch die jungen Engagierten, wie die jüngste Beantwortung einer AfD-Anfrage aus dem Baden-Württembergischen Landtag verdeutlicht.

Denn ein Bekenntnis zu Recht und Gesetz fällt den Identitären nicht schwer und kommt aus innerer Überzeugung. Fraglich ist jedoch das Rechtsempfinden der Regierungsverantwortlichen. Nicht ohne Grund sehen namenhafte Staatsrechtler in der totalen Grenzöffnung des vergangenen Jahres einen Verfassungsbruch, der mit einem Putsch zu vergleichen ist.

Das Verhalten der Bundesregierung ist angesichts der veränderten Gefährdungslage und des wachsenden Sicherheitsdefizits im Inneren selbst deutlich als Gefährdung der Grundordnung und der Sicherheit des Bundes wahrzunehmen. Somit stellt sich auch die Begründung der Beobachtung der IB durch den Verfassungsschutz in der Beantwortung der kleinen Anfrage als Farce dar.

Dort heißt es:
„Die ideologischen Grundlagen der IBD sind darauf ausgerichtet, wesentliche Elemente der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu beschädigen bzw. außer Kraft zu setzen. Sie wird demnach wegen Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind, beobachtet.“

Vielmehr jedoch muß man feststellen, daß die Identitäre Bewegung versucht, aktiv an der Aufrechterhaltung der Grundordnung mitzuwirken und stetig mahnt, geltende Gesetze insbesondere in Asylangelegenheiten konsequent durchzusetzen.

Daß die IB dabei überaus erfolgreich ist, scheint den Verfassungsschützern das größere Problem zu sein. Vorgeworfene „rechtsextremistische und völkische Auffassungen“ entpuppen sich als Instrument ideologischer Etikettierung. Der Verfassungsschutz sieht unter anderem in der Auffassung der IB, wonach „die bisherigen Völker Europas vollständig durch außereuropäische Zuwanderer ersetzt und damit traditionelle europäische Kulturen zerstört werden“ bereits eine ideologische Grundlage, die Anlaß zur Beobachtung gibt.

Seit 2012 äußerte sich die „politisch motivierte Kriminalität“ der IB in fünf Fällen in „Sachbeschädigung“ durch das Anbringen von Aufklebern und Plakaten. Die kreativen Proteste der Identitären Bewegung sind damit weder in Qualität noch in Quantität geeignet, als Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind, beurteilt zu werden.

Aus der Anfrage der AfD im baden-württembergischen Landtag geht also unterm Strich hervor, daß es sich bei der Beobachtung der Identitären Bewegung – die sich in 4 Jahren ganzen sechs Straftaten wegen unerlaubt angebrachter Plakate und Aufkleber schuldig gemacht hat – um eine rein willkürliche und überzogene politische Maßnahme handelt!

Dieser Artikel ist mir was wert

Das „Ein Prozent“ Recherchenetzwerk mit einer Spende unterstützen.

3 € spenden

Kommentare (13)

Mike
Sehr gut !,Das es diese Jugend noch gibt !
Ich hoffe inbrünstig....das diese intelligenten Menschen es schaffen...Die Jugend mit auf ihren (unseren) weg ....mitzunehmen !...
Der Rechner
O-Ton Verfassungsschutz: „Die ideologischen Grundlagen der IBD sind darauf ausgerichtet, wesentliche Elemente der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu beschädigen bzw. außer Kraft zu setzen.“
---------------------------------
WIE die "ideologischen Grunbdlagen" des IBD darauf ausgerichtet sind WELCHE wesentlichen Elemente der freiheitlichen demokratischen Grundordnung WIE "zu beschädigen bzw. außer Kraft zu setzen" verschweigt der Verfassungsschutz bezeichnenderweise.

Denn mit seiner ebenso verlogenen wie unsubstantiierten Schutzbehauptung versucht der sogenannte Verfassungsschutz darüber hinwegzutäuschen, daß es in Wahrheit die Bunderegierung, die Systemparteien und ihre Büttel selber sind, die seit Jahren wesentliche Elemente der freiheitlichen demokratischen Grundordnung beschädigen und außer Kraft setzen.

Und zwar durch gesetzliche Einschränkungen der freien Meinungsäußerung, durch Berufsverbote für Oppositionelle, durch Hetze gegen Andersdenkende in den mit Zwangsgebühren finanzierten Staatsmedien, durch die zwangsweise Gleichschaltung der Medien durch Bundeshaßminister Maas, durch die Begünstigung von islamischem Terrorismus durch die Aufgabe der Grenzsicherung durch die Bundesregierung, durch die staatliche Finanzierung von Anifa-Terror und durch vieles andere mehr.

Der als Verfassungsschutz verkleidete Staatssicherheitsdienst der DDR 2.0 bgreift in seiner eigenen Logik natürlich jede oppositionelle Bewegung die gegen seine eigene volksfeindliche Ideologie gerichtet ist als staatsfeindlich. Wobei hier einfach nur noch Worte vertauscht werden - "staatsfeindlich" sagt man nicht, sondern "gegen die FDGO gerichtet". Eine inhaltliche Begründung, was an den "ideologischen Grundlagen der IBD" NICHT freiheitlich oder NICHT demokratisch sein soll ist natürlich nicht möglich.

Dieses BRD-Regime regiert nur noch mit dem Mittel der Erzeugung von Angst. Der 9-minütige Beifall für A. Merkel auf dem letzten Parteitag der CDU lag daran, daß derjenige der als erster zu klatschen aufhört mit dem Ende seiner Karriere rechnen kann. Wohingegen diejenigen, die auf den Parteitagen der KPdSU als erste den Beifall für den Genossen Generalsekretär Joseph Stalin einstellten die Abholung durch NKVD/KGB befürchten mußten. Für die Waschlappen in der CDU ist Karriereende nur leider genauso furchterregend wie Erschießung - weshalb Staatsterror schon auf verhältnismäßig niedrigen Niveau funktioniert und es zu derart peinlichen Erscheinungen wie 9 Minuten Beifall für Merkel kommen kann.

...

Wer "rechtsextremistische und völkische" Auffasungen in einen Topf wirft und mit derartigen Etikettierungen versucht Verfassungsfeindlichkeit zu begründen hat selber von der Verfassung, von Freiheit und Demokratie nicht das geringste verstanden.

Dieser "Verfassungsschutz" stellt eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung dar.

...

Für die Errichtung einer freiheitlichen, rechtsstaatlichen und demokratischen Ordnung in Deutschland!

Weg mit der DDR 2.0!
Harald
Ich denke, dass das Establishment bzw. die Fassade der "political correctness" ohnehin gerade mächtig am bröckeln ist. Das System entlarvt sich immer mehr selbst!

Exemplarisch dafür habe ich einmal zwei Links eingefügt: http://www.wiwo.de/politik/deutschland/bettina-roehl-direkt-der-gruene-stern-sinkt/8765734.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/politik-und-gesellschaft-das-schweige-kartell_id_5212427.html

Schließlich spricht auch die Hausdurchsuchung bei dem Rechtsanwalt Dubravco Mandic (AfD), aufgrund des Vorwurfs der Beleidigung eine allzu deutliche Sprache!

Herrn Alexander Gaulands neueste Einladung an die IB ist m.E. schon deshalb zu befürworten, weil Herr Gauland sich nicht distanziert. Allerdings ist die IB ja eine Aktivistengruppe und könnte wohl deshalb nie ganz "einverleibt" werden, weil die IB zwar gleiche Ziele verfolgt, aber doch für sich steht bzw. etwas eigenes ist. Vielleicht könnte diese auch mit der jungen Alternative verschmelzen?
http://www.n-tv.de/politik/Gauland-fordert-Identitaere-zu-AfD-Beitritt-auf-article18880341.html
Beuke
Wobei man darauf hinweisen muss, dass Plakate u. Aufkleber, die leicht entfernt werden könnten, KEINE Sachbeschädigung darstellen. Somit sind der IB wahrscheinlich nicht mal diese niedrigschwelligen Straftaten anzulasten! Dies dient also nur dazu, die IB zu kriminalisieren. Der VS ist also nur ein systemerhaltendes Instument der Herrschenden. Würde er tatsächlich die "Verfassung" schützen, müsste er neben der Hauptverantwortlichen für die illegale Einwanderung in die BRD, Angela Merkel, auch die gesamte Bundesregierung und die sog. parlamentarische Opposition von Linken u. Grünen ins Visier nehmen.

Die Stadt Bielefeld teilt in ihrem Propaganda-Newsletter „Bielefeld integriert“ (Mai 2016) mit, daß im Jahr 2015 offiziell 3.397 Asylanten Bielefeld zugewiesen worden sind (2014: 637 Asylanten). Dies sind aber nur die geschönten Zahlen.

Keine Angaben wurden zu denjenigen gemacht, die sich illegal hier aufhalten, da im Zuge der verfassungswidrigen, von Angela Merkel verursachten Grenzöffnung Hunderttausende unregistriert und ungeprüft nach Deutschland eingedrungen sind.

Der Deutsche Bundestag hat in seiner Entschließung 13/4445 (übrigens interessanterweise mit den Stimmen der überfremdungsfanatischen Grünen!) vom 23.04.1996 die chinesische Massenzuwanderung nach Tibet scharf verurteilt, weil dadurch die tibetische Identität und Kultur „zerstört“ wird. Der Bundestag forderte damals mehrheitlich die chinesische Regierung auf, sofort die Ansiedlung von Chinesen in Tibet einzustellen, da dies einer planmäßigen Zerstörung der tibetischen Identität, Kultur und ethnischer Bevölkerung entspräche. Dies sei ein Verbrechen.

Mehr noch, laut Beschluß der Vereinten Nationen Nr. 260 A III vom 09.12.1948 begeht Völkermord, wer eine rassische, durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe (hier: das deutsche Volk) ganz oder teilweise zerstören will. Die geplante Umvolkung mittels Millionen art- und kulturfremder Ausländer stellt also Völkermord am deutschen Volk dar.

Folgerichtig hat der Dalai Lama, das geistige Oberhaupt der Tibeter, vor 4 Monaten erklärt, Deutschland dürfe kein arabisches Land werden und Deutschland habe schon zu viele „Flüchtlinge“ aufgenommen. Offenbar hatte der Dalai Lama das furchtbare Los seiner Landsleute in Tibet vor Augen, die – wie wir – durch illegale Masseneinwanderung von Völkermord und ethnischer Auslöschung bedroht sind.

Wohin das zusätzlich führt, konnte man an der Festnahme von drei islamischen Terroristen erkennen, die, als Asylanten eingewandert, schwerste Anschläge in Düsseldorf geplant hatten. Sie wollten Bomben zünden und mit Maschinengewehren in die Menge schießen. Ähnliches plante ein syrischer Asylant in Leipzig. So bedanken sich also manche Asylanten bei uns! Mit Massenmord und Terror!

Dagegen stehen wir auf: So freue ich mich zum Beispiel darüber, daß junge Patrioten derzeit wieder eine große Flugblatt-Aktion in Bielefeld-Brake durchführten, wo Mitte Juni 2016 vier große Containerbauten von Asylanten bezogen wurden. Weitere Containerbauten gibt es bereits in Senne (Industriestraße) und Mitte (Ernst-Rein-Straße und Pestalozzischule). Vor Eröffnung der Asylanten-Container plant die Stadtverwaltung jeweils „Tage der offenen Tür“. Anwohner sollten dort ihren Unmut über Überfremdung und Umvolkung äußern.

Über allem weht in dieser Republik der verwesende Geist der marxistischen 1968er-Revolte und der „Frankfurter Schule“. Während in der Türkei jeder wegen Volksverhetzung angezeigt wird, der es wagt, die tatsächliche oder angebliche Ermordung von 1,2 Millionen Armeniern in der Türkei als „Völkermord“ zu bezeichnen, ist es in der BRD genau umgekehrt: Hier wird jeder wegen Volksverhetzung angezeigt, der gewisse historische Ereignisse anders akzentuiert als von der offiziellen BRD-Linie vorgezeigt. Was sich historisch ereignet hat, wird nicht der geschichtlichen Ermittlung wertneutral überlassen, sondern ist wie in Stein gemeißelt vom BRD-Lumpenestablishment vorgeschrieben.

Das Grundproblem hierbei ist, daß sich die BRD von der Grundüberzeugung als das exakte Gegenteil des historischen Nationalsozialismus versteht und darauf ALLE seine Wertentscheidungen ausrichtet. Die katastrophale Willkommensdiktatur für die 1,5 Millionen Invasoren, das Tolerieren von sexuellen Exzessen (zuletzt in Darmstadt), von Terrorismus, Mord und Totschlag (zuletzt an Niklas in Bonn-Bad Godesberg) sowie auch das Bestrafen und Unterdrücken aller anständigen, prodeutschen Kräfte in diesem Land, die sich (auch) für historische Wahrheit und Gerechtigkeiten einsetzen, ist nur aus diesem historischen Fehlverhalten der gesamten politischen Klasse „verstehbar“.

Doch ein solches Politikverständnis, das jeder Denkende vehement ablehnt und bekämpft, führt nur zu
– Vaterlandsverrat und Verneinung der Nationen
– Ehrlosigkeit, Nihilismus
– Geschichtsvergessenheit und –verfälschung
– kulturellen Zerfall und „pro-EU-Denken“
– Auslöschung der nationalen und rassischen Identität
– „Refugees welcome“-Wahnsinn
– Ende Deutschlands und des deutschen Volkes

Von ganz unten bis ganz oben muß also diese politische Klasse der BRD und das ihr zugrundeliegende komplett falsche Denken angegriffen und letztendlich auch besiegt werden. Viele Patrioten werden alles dafür einsetzen, um diesen historischen Kampf um das Überleben unseres Volkes als ethnisch homogenes Volk, das NICHT in einem multikulturellen Albtraum aufgelöst werden darf, siegreich zu beenden. Hoffen wir, dass die IB, die genau dafür angefeindet wird, noch viele kreative und spektakuläre Aktionen starten wird. Wir alle sollten dafür unseren Beitrag leisten und täglich aktiv werden.
Commander Shepard
@ Beuke

Zitat: "(...) Viele Patrioten werden alles dafür einsetzen, um diesen historischen Kampf um das Überleben unseres Volkes als ethnisch homogenes Volk, das NICHT in einem multikulturellen Albtraum aufgelöst werden darf, siegreich zu beenden. (...)"

Obwohl der Gedanke an "Auflösung" ein euphemistischer Begriff für diesen schleichenden Genozid ist, könnte ich alles unterschreiben. Allerdings - IBD und AfD reichen dazu mit Sicherheit nicht aus. Ich empfehle an dieser Stelle immer massenhafte Schweigeblockaden, mit denen sich das System innerhalb von einigen Tagen ersticken ließe. Dann klappts auch mit der Repatriierung. :)
A. K.
Beuke, hervorragend geschrieben.

Und für die, die ihn nicht kennen... hier ein rund 15 Jahre alter Song vom wunderbaren Reinhard Mey. Der Song hat rein gar nichts an Aktualität eingebüßt, ganz im Gegenteil https://www.youtube.com/watch?v=8Lz_qPvKCsg
Jens
Wir verschmelzen mit niemandem. Die AfD und auch die JA haben HEUTE ganz ähnliche Ziele wie wir. Aber wir kennen ja das Parteiensystem und seine verändernde Wirkung auf neue Parteien.
Wenn morgen die AfD Kreide frisst um an der Regierung beteiligt zu werden, dann wird die IB auch der AfD sprichwörtlich aufs Dach steigen.
r
"Ich empfehle an dieser Stelle immer massenhafte Schweigeblockaden, mit denen sich das System innerhalb von einigen Tagen ersticken ließe."
Und Boykott. Boykottiert! Lernt bitte zu verzichten. Es ist nicht schwer. Meine Liste ist schon ziemlich lang. Ich hoffe, ich bin nicht alleine.

Man stelle sich vor, die Deutschen gehen auf eine klick nicht mehr zur Arbeit. ?
r
Und hier, ist von 2009, heute wieder oder immer noch akutell:
https://www.youtube.com/watch?v=yge311sFhC8
Commander Shepard
@ r

Du bist nicht alleine! Die GEZ hat z.Z. mein Konto gepfändet. Weil ich mich verweigere. Weil ich - boykottiere. Ich hab schon gegen die Reaper gekämpft... :D ...da sind die sowieso nichts dagegen. Und deshalb:

"Aber immer, mit frischem frohen Mut, 1,2, zieh'n wir der Heimat zu!"
Denker
Die Frage ist eigentlich, ob dieser "Verfassungs"schutz sich im rechtsstaatlichen Rahmen bewegt?
Oder ist das schon die STASI 2.0, die die Verbrechen der Bundesregierung schützt?
johnulrich
Bin erst vor kurzem auf "EINPROZENT" aufmerksam geworden und habe gestern einen
kleinen Betrag, diesen allerdings per Überweisung, nicht mit PayPal gespendet, da sonst
PayPal auch noch Gebühren abzieht!
Bitte, daher statt PayPal, eine Überweisung gibt den ganzen Betrag an "EINPROZENT"
weiter!
An der jungen Dame auf dem Bild am Anfang fällt mir sehr positiv auf, daß diese ihr Ge-
sicht zeigt, somit sicherlich keine Straftaten begehen will, wie Gleichaltrige von der Antifa,
die fast alle vermummt daherkommen!
Als Qualitätsmarker für "Einprozent" gelten für mich schon Prof. Schachtschneider, Jürgen
Elsässer von COMPACT und Götz Kubitschek (Inhaber von Verlag antaios)
Harald
Hallo Jens, dass finde ich auch gut so, denn dieses Problem sehe ich auch!
Ich habe mich auch eher vage ausgedrückt indem ich, wie du sicher bemerkt hast, z.B. "könnte" schrieb.

Kommentieren

Kommentar
Ich bin mit der Speicherung und Verarbeitung der vorstehenden personenbezogenen Daten durch diese Webseite einverstanden. Der Nutzung meiner Daten kann ich jederzeit widersprechen. (Detaillierte Informationen finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.)

Der Rundbrief der Bewegung

Ich bin mit der Speicherung und Verarbeitung der vorstehenden personenbezogenen Daten durch diese Webseite einverstanden. Der Nutzung meiner Daten kann ich jederzeit widersprechen. (Detaillierte Informationen finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.)

Bereits über 40.000 Personen nutzen diese Möglichkeit.