Proteste in Deutschland: „Spinner“ und „Idioten“?

Deutschlandweit gehen Bürger auf die Straße. Das Establishment verleumdet und pathologisiert die Demonstranten. Sie werden als „Covidioten“ beschimpft und als „Verschwörungstheoretiker“ verunglimpft. Aber stimmt das? Sind diese Zehntausend, die da Woche für Woche auf die Straße gehen, allesamt Spinner?

Patrioten agieren umsichtig

Gewiss, man muss vorsichtig sein: Nicht jeder, der gestern noch zum Establishment gehörte, ist ein Patriot, weil er sich heute gegen die Merkel-Regierung stellt. Wer jetzt von „Chemtrails“ und dergleichen fantasiert, hat den tatsächlichen Ernst der Lage nicht begriffen. Und die Zahl der Anhänger solcher Aluhut-Theorien wächst derzeit – vor allem im linken Spektrum.

Auf der rechten Seite agieren dagegen umsichtige Akteure wie Dr. Christoph Berndt, Kopf der Bürgerinitiative „Zukunft Heimat“ aus Cottbus und Landtagsabgeordneter in Brandenburg. Unter dem Motto „Covid-1984“ veranstalten Berndt und seine Leute Kundgebungen gegen eine weitere Außerkraftsetzung unserer Grundrechte. Seine Beweggründe erläutert er im Podcast „Lagebesprechung“ (hier anhören).

Anlässe zur Sorge gibt es: Denn auch renommierte Virologen streiten sich über die tatsächliche Gefährlichkeit des neuen Corona-Virus. Indessen entmachtet der Bund die Länder und konzentriert mehr Macht in Berlin – weit weg von den Bürgern. Gleichzeitig untersagte die Versammlungsbehörde der Stadt Cottbus sowohl eine Kundgebung des AfD-Landtagsabgeordneten Lars Schieske, der sich für ein Ende des „Shutdown“ ausspricht, als auch die Kundgebung von „Zukunft Heimat“. Beide sollten heute stattfinden.

Stuttgart: Keinem Lager zuzuordnen

Etwas anders sieht es in Stuttgart aus. Dort organisiert die Gruppe „Querdenken-711“ Mahnwachen für das Grundgesetz. Am vergangenen Samstag folgten Zehntausend dem Aufruf. Die Veranstalter sprechen gar von 20.000 Teilnehmern. Eindrücke zeigen, dass die Teilnehmer bunt gemischt waren und sich keinem Lager zuordnen lassen.

Das Medienteam der alternativen Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ war vor Ort:

Dass ausgerechnet Stuttgart zum Zentrum der Anti-Shutdown-Bewegung wurde, dürfte vor allem mit der dort stark vertretenen Automobil-Industrie zusammenhängen. Diese wurde durch den staatlich verordneten Stillstand besonders schwer getroffen. Zehntausende Arbeiter wurden in Kurzarbeit geschickt. Viele wissen nicht, ob sie überhaupt wieder an ihren Arbeitsplatz zurückkehren können, wenn die Maßnahmen weiter andauern.

Fakt ist, dass nicht nur „Spinner“ und Verschwörungstheoretiker sich Woche für Woche versammeln, sondern unzählige Bürger, die sich Sorgen machen – um ihre Arbeit, ihre Familie und ihr Land!

Proteste sind hausgemacht

Etwaige Innenminister und Vertreter der Altparteien warnen vor einer „Unterwanderung“ der Proteste durch „Extremisten“. Die Mainstream-Medien stellen die Demonstranten ohne Wenn und Aber als „rechtsextreme Verschwörungstheoretiker“ dar.

Doch sie können nicht darüber hinwegtäuschen, dass viele Bürger in der aktuellen Lage Fragen haben, die nicht beantwortet werden. Die Proteste sind hausgemacht. Verantwortlich sind jene, die Ängste schüren und simple Lösungen anbieten, ohne an die Folgen zu denken. Etwa dann, wenn der Gesundheitsminister Spahn einen „Immunitätsausweis“ im Infektionsschutzgesetz verankern will. Oder wenn eine gesamte Volkswirtschaft heruntergefahren und der dadurch entstehende Schaden mit Steuergeldern ausgeglichen werden soll.

Was die Demonstranten nicht vergessen sollten

Es ist gut und wichtig, dass die Bürger dem Establishment seine Grenzen aufzeigen. Merkel und Co. sind schon viel zu lange am Ruder. Dass sie es dabei nicht allzu genau nehmen mit Recht und Gesetz zeigte sich bereits 2015. Damals wurde auf Merkels Anweisung die Grenze für Migranten aus aller Welt geöffnet. Auch damals verstieß die Regierung gegen geltendes Recht.

Dass die Bundesregierung ihre Pflicht zum Schutz der nationalen Grenzen vernachlässigte, zeigt ein Gutachten des renommierten Juristen und ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Udo di Fabio für die Bayerische Staatsregierung (hier lesen): „Das Grundgesetz setzt die Beherrschbarkeit der Staatsgrenzen und die Kontrolle über die auf dem Staatsgebiet befindlichen Personen voraus.“ Damals wie heute versagte die Regierung auf ganzer Linie.

Wer heute gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert, sollte sich nicht von „Fake News“ und Verschwörungstheorien anstecken lassen. Wer wirklich etwas ändern will, braucht einen langen Atem. Das zeigen patriotische Projekte wie „Zukunft Heimat“, Pegida oder „Ein Prozent“.