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Paukenschlag in Sachsen-Anhalt: AfD mit weiterem Mandat

Die Alternative für Deutschland (AfD) gewinnt nach einer Neuauszählung ein weiteres Mandat in Sachsen-Anhalt. Die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ hat die dafür verantwortlichen Unregelmäßigkeiten bereits kurz nach der Wahl aufgedeckt.

Im Zuge der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kam es in Halle zu einem ungewöhnlichen Ergebnis zuungunsten der AfD. Jetzt steht fest, die Stimmen wurden falsch zugeordnet. Inzwischen wurden die Ergebnisse bei den Sitzungen der Kreiswahlausschüsse korrigiert und der Fehler ist nicht mehr zu leugnen, wie auch die Mitteldeutsche Zeitung berichtet.

Das Resultat nach der Korrektur ist ein weiteres Mandat für die AfD – während Die Linke dadurch einen weiteren Sitz verliert. Der Mandatsverlust der Linken beträgt somit im Vergleich zur Vorwahl ganze zwölf Abgeordnete. Linken-Fraktionschef Swen Knöchel spricht von einer „schwierigen Situation“. Ein Sinnbild für den Kurswechsel im Land der Frühaufsteher. Vom Mandatsverlust betroffen ist ausgerechnet der erst am Dienstag gewählte Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Guido Henke.

Während die AfD in Sachsen-Anhalt flächendeckend sehr souveräne Ergebnisse erzielte und somit nach der Auszählung zweitstärkste Kraft wurde, fielen die Ergebnisse einiger Wahllokale aus der Reihe. Diese Unregelmäßigkeiten beziehen sich auf etwa 400 Zweitstimmen, wie das Beispiel des Kandidaten Alexander Raue (AfD) im Wahlkreis Halle I zeigt. Dieser vereinte nach den Ergebnissen im Wahlbüro Lettin Kreis 30,3 Prozent der Erststimmen auf sich, wohingegen seine Partei bei den Zweitstimmen dort nur 2 Prozent erzielte. Ein durchaus unausgewogenes Ergebnis. Profitiert hat von dieser Abweichung die neue Lucke-Partei ALFA, denn diese soll zum Beispiel im Wahlbüro Lettin ganze 23,5 Prozent erreicht haben.

Noch vor der Wahl tönte der Politologe Wolfgang Seibel, ihm zufolge „besteht nicht der leiseste Anlaß über Wahlbeobachter nachzudenken.“ Die Realität sollte ihn nun zurück auf den Boden der Tatsachen holen, denn klar ist, die Zweitstimmen von ALFA und AfD wurden vertauscht.

Die Ursache dafür seien Übertragungsfehler oder das Verwechseln beider Parteien, da diese jeweils zum ersten Mal bei der Landtagswahl antraten. Ob dies wirklich stimmt, läßt sich nun nicht mehr überprüfen.

Daß flächendeckende Wahlbeobachtung alles andere als „ein Unding“ ist, wie es die Landeswahlleiterin in Baden-Württemberg noch vor wenigen Wochen festhielt, zeigen die aufgedeckten Unstimmigkeiten. Vielmehr ist Wahlbeobachtung ein nicht mehr wegzudenkendes Instrument bei der Sicherstellung eines fehlerfreien Wahlverfahrens.

Ob in Sachsen-Anhalt oder anderswo – für „Ein Prozent“ gilt: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser! Deshalb schaut „Ein Prozent“ genau hin, wenn es zu Unregelmäßigkeiten gleich welchen Ursprungs kommt. Keine Stimme und kein Betrug fällt unter den Tisch!

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