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Projekt Bürgeranfragen: Hinein in die Wohlfühlzone der Etablierten

Es gibt ein neues Selbstbewußtsein der bürgerlichen Mitte. Die Menschen in unserem Land lassen sich nicht mehr alles von der etablierten Politik bieten. Es ist daher an der Zeit, ein neues, gemeinsames Projekt zu starten.

Viel Kraft, Kreativität und Ideenreichtum werden in Initiativen, Veranstaltungen und Demonstrationen gesteckt, doch bisher werden nicht alle zur Verfügung stehenden Mittel genutzt, um vor Ort Politik mitzugestalten oder zumindest zu kontrollieren. Dabei ist es manchmal ganz einfach. Aus diesem Grund startet die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ ein deutschlandweites Projekt: Bürgeranfragen.

Gerade Kommunalparlamente, also Stadträte, Kreistage, Gemeinderäte usw. bieten Möglichkeiten, um Informationen beschaffen, Landräte, Verwaltungsangestellte und Bürgermeister zu Stellungnahmen zu bringen und die Vertreter der etablierten Politik aus ihrer Wohlfühlzone der Ungestörtheit zu holen.

>>> Das Projekt Bürgeranfragen anschauen! <<<


Denn besonders in den Gemeinden und Landkreisen verschwimmen die Grenzen zwischen den Fraktionen und den Parteibüchern und man ist sich bei Häppchen, informellen Seilschaften und Sitzungsgeldern schnell einig. Das große Desinteresse der Bürger hilft den politischen Vertretern vor Ort. Hier hat eine selbstbewußte Zivilgesellschaft die Aufgabe, genau hinzuschauen und unbequem zu sein.

Auf der Sonderseite des Projekts Bürgeranfragen stellt Ihnen die Vernetzungsplattform „Ein Prozent“ alles zur Verfügung, was Sie benötigen, um in Ihrer Region tätig zu werden. Wir erläutern Ihnen, wie Sie vorgehen sollten, welche vier entscheidenden Bürgerfragen deutschlandweit gestellt werden müssen, um eine gemeinsame Datenbasis zu schaffen sowie welche Vorteile ein Besuch in den Kommunalparlamenten mit sich bringt.

Nach der langsam beginnenden Rückeroberung der Straße durch kreative Bürgerproteste und selbstbewußte Demonstrationen wird es Zeit, alle demokratischen Rechte zu nutzen, um auch in den Kommunalparlamenten die Zukunft unseres Landes zum Thema zu machen.

Denn bei Ihnen vor Ort, in den Stadt- und Gemeinderäten, den Kreis- und Bezirkstagen, wird die Politik der unbegrenzten Zuwanderung, der gescheiterten Integration und der Nichtachtung der Bürgerinteressen von etablierten Lokalpolitikern umgesetzt.

Dies ist nur möglich, weil bisher zu wenige Bürger daran Anteil nehmen, was vor ihrer Haustür passiert. Statt nur wegzuschauen, bietet „Ein Prozent“ Ihnen eine Möglichkeit, sich in Ihrem Dorf, Ihrer Stadt oder Ihrem Landkreis einzubringen. Nutzen Sie bitte die Gelegenheit, die reale Situation in Ihrer Heimat zu verbessern.

>>> Das Projekt Bürgeranfragen anschauen! <<<


Bei Fragen, Anregungen oder Hinweisen zum Projekt erreichen Sie uns jederzeit unter: buergeranfragen@einprozent.de

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Kommentare (11)

Martina. Eva
Ich finde es höchste Zeit, dass die Bürger mehr tun ( müssen), als ein x auf einem Stimmzettel, bei dem man nicht weiß, wo der letztendlich landet. Wir Bürger sind mündig und gleichzeitig ermüdet von der trantütigen, undurchsichtigen , bürgerfernen Politik. Müde auch es ertragen zu müssen, dass unser Geld in die Arme derer fallen, die uns treten und verachten . Mindestens die meisten.
Ein besorgter Bürger
Ja genau! Damit heißt es aber auch für uns Patrioten: Aktiv werden und selber die Komfortzone verlassen! Es gibt so viele kleine Möglichkeiten, die jeder von uns nutzen kann, um der herrschenden Elite unbequeme Fragen zu stellen, die Bürokratie des Systems herauszufordern und damit Öffentlichkeit herzustellen. Wenn wir Veränderung in unserem Land wollen, dann sind wir aufgefordert aktiv zu sein! Deshalb danke ich der EINPROZENT-Redaktion für diesen Artikel und die dort aufgezeigten Möglichkeiten. So, und nun genug der Zeilen - ich muss mich meiner Bürgeranfrage widmen...
Kerstin Schotte
Gute Idee!
In z.B. Kreistsgssitzungen gibt es den Top "Bürgerfragestunde" dort kann man (leider) mrist nur zwei Fragen stellen, aber man kann die Fragen ja auf mehrere Perdonen verteilen.Da man Gefahr läuft, abgewimmelt zu werden (reichen Sie die Frage schriftlich ein ..), ist es wichtig, gensu diese schriftlich schon dabei zu haben. Die Antworten müssen normal innerhalb 6 Wochen ebenfalls schriftlich erfolgen -was ja nur von Vorteil ist, um sie weiterverwenden zu können. ;-)
frank
Ich finde es traurig das ihr keine Demos mehr im Spreewald organisiert . Es wurde von Euch 2015 im Oktober gesagt das immer im Wechsel zwischen lübbenau und lübben eine Demo geplant ist . Vergebens ! Ich fahre jeden , jeden Montag nach Dresden .
prozentaktuelles
Lieber Frank,

wir haben keine Demonstrationen im Spreewald organisiert, sie lediglich nach Kräften unterstützt. Die Organisatoren waren und sind der Verein "Zukunft Heimat": https://zukunft-heimat.org
Murat
Super Sache! Es gibt noch einen weiteren Aspekt: Nicht jeder ist inzwischen in der AfD. Viele sind noch in CDU, CSU, FDP etc. Die Mitglieder dort sollten auch mal ihren eigenen Mandatsträger unangenehme Fragen stellen.
TEILEN! EinProzent.de aktiviert Bürger zu Bürgeranfragen – halle-leaks.de Blog
[…] Quelle: einprozent.de […]
Roland Basel
Theoretisch guter Einfall. Ich kenne diese Form der Bürgeranfragen aus vergangener kommunalpolitischer Tätigkeit noch.
Seit der Änderung der Gemeindeordnung Ende 2016 - hier in NRW - gibt es aber meines Wissens in NRW nach § 24 Gemeindeordnung nur noch die Möglichkeit der Bürgerbeschwerde bzw. Bürgeranregung, aber nicht mehr die Bürgeranfrage.
Fragen in Form der von Ihnen vorgeschlagenen wären nach diesem Instrument aber nicht mehr möglich.
Sollte ich dies falsch sehen wäre ich für eine Berichtigung dankbar.
Hugin
Drahtzieher benennen , Herren - und Serviceclubs outen
A. K.
Ich denke, die Vermutung von Roland Basel dürfte stimmen, daß es die 'Bürgeranfrage' nicht mehr gibt. Offensichtlich hat man dieses für die Kommunalpolitik so lästige bürgerliche Instrument in aller Stille abgeschafft. Jedenfalls ist auch in unserer BayGO unter Art. 18 ein solches Instrument nicht mehr zu finden.

Ich erinnere, daß ich noch vor ca. 4 Jahren eine Anfrage an den Bürgermeister gestellt (und Antwort erhalten) hatte, nachdem auf der Internetseite der Gemeinde damals vom Bgm. explizit dieses Instrument in Form eines Anfrageformulars zur Verfügung gestellt worden war. Dieses Anfrageformular hat man aus der Webseite der Stadt vor geraumer Zeit jedoch wieder herausgenommen. Wahrscheinlich war der Grund für die Herausnahme die abgeänderte Gemeindeordnung, nach deren Neufassung es die Bürgeranfrage (hier scheinbar seit 01.01.2016) nun nicht mehr gibt.

Man möchte sich mit diesen lästigen Anfragen des Bürgers nicht mehr befassen, geschweige denn, sie beantworten zu müssen.
Randki
Recurrence :)

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