Die freiheitliche Opposition wächst wie noch nie zuvor – und steckt dabei immer noch in den Kinderschuhen! Unser Netzwerk „Ein Prozent“ hat sich dabei seit seiner Gründung im Oktober 2015 zum zentralen außerparlamentarischen Akteur des patriotischen Spektrums entwickelt. Über 40.000 aktive Unterstützer stehen Pate für diesen Aufschwung.

Wir wollen weiter wachsen, noch professioneller werden und sie vorbereiten: die Wende in Deutschland. Dafür benötigen wir Sie als neuen Förderer. Packen wir es an. Gemeinsam!

Jetzt fördern
Jetzt nicht / Ich fördere bereits

„Lagebesprechung“: Im Gespräch mit Daniel Fiß

Seit 2017 klagt die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) gegen ihre Nennung im Bundesverfassungsschutzbericht. In Berlin kam es am 12. November zu einem ersten Urteil. Wir hatten die Gelegenheit, mit dem ehemaligen IBD-Leiter Daniel Fiß das Urteil und seine politischen Implikationen in unserem Podcast „Lagebesprechung“ zu bewerten.

„Gesichert rechtsextrem“?

Der Vorwurf des „Rechtsextremismus“ begleitet die Identitäre Bewegung (IB) seit sie das erste Mal in Erscheinung trat. Damit verbunden ist ihre kontinuierliche Nennung im Verfassungsschutzbericht, beginnend mit dem Bericht für das Jahr 2016. Mittlerweile bezeichnet das Bundesamt für Verfassungsschutz die IBD als „gesichert rechtsextrem“, was ihm erlaubt, alle nachrichtendienstlichen Mittel (Überwachung, Abhörmethoden etc.) gegen die dezidiert gewaltfrei agierenden Aktivisten einzusetzen.

Der Hebel für dieses Vorgehen wird am ethnisch grundierten Volksbegriff angesetzt, den die IB vertritt. Ein Verständnis von „Volk“, das selbst in der BRD im ehemals gültigen Staatsbürgerrecht des ius sanguinis seinen Ausdruck und juristische Gültigkeit fand. Auch auf der Basis der bisherigen Judikatur hat sich die IBD daher seit nunmehr drei Jahren gegen die Nennung im Verfassungsschutzbericht und die Einstufung als „rechtsextreme“ Vereinigung mit zwei Verfahren vor den zuständigen Gerichten in Köln und Berlin gewehrt.

Entscheidung in Berlin

Bei der Klage in Berlin kam es nun zur Entscheidung und sie fiel erwartungsgemäß nicht gut aus. Wir haben mit Daniel Fiß, dem ehemaligen Leiter der Identitären in Deutschland und Hauptverwantwortlichen für die Prozeßführung, über das Urteil und die Dekonstruktion des deutschen Volkes gesprochen.

Zur neuen „Lagebesprechung“ geht es hier:

IB-Urteil in Berlin und die Dekonstruktion des deutschen Volkes – Daniel Fiss im Gespräch

Dieser Artikel ist mir was wert

Das „Ein Prozent“ Recherchenetzwerk mit einer Spende unterstützen.

spenden

Kommentieren

Kommentar
Ich bin mit der Speicherung und Verarbeitung der vorstehenden personenbezogenen Daten durch diese Webseite einverstanden. Der Nutzung meiner Daten kann ich jederzeit widersprechen. (Detaillierte Informationen finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.)

Der Rundbrief der Bewegung

Ich bin mit der Speicherung und Verarbeitung der vorstehenden personenbezogenen Daten durch diese Webseite einverstanden. Der Nutzung meiner Daten kann ich jederzeit widersprechen. (Detaillierte Informationen finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.)

Bereits über 40.000 Personen nutzen diese Möglichkeit.