Bürgergeld – verkapptes Grundeinkommen?

Das Bürgergeld gehört zu den sozialpolitischen Prestigeprojekten der Ampel-Regierung. Vorerst ist scheiterte die staatliche Förderleistung, die Hartz IV ersetzen soll und dem Konzept des Grundeinkommens ähnelt, allerdings am Bundesrat: CDU/CSU pochen auf Nachbesserungen. Damit wird das Bürgergeld jedoch nicht endgültig vom Tisch sein, sondern aller Voraussicht nach in einer Version erneut vorgelegt werden, mit dem CDU/CSU leben können. An der grundsätzlichen Ausrichtung des Bürgergelds wird sich dabei nichts geändert haben. Doch eben diese Ausrichtung kritisiert die AfD mit Nachdruck. Staatliche Leistungen ohne Gegenleistung und eine Vergabe, die keine deutsche Staatsbürgerschaft voraussetzt – für die AfD-Sozialpolitiker ist das gleichbedeutend mit dem Ausverkauf des deutschen Sozialstaats. Einer der vehementesten Kritiker des Bürgergelds ist der stellvertretende sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Pohl, aus Thüringen. Im Gespräch unterstreicht er seine strikte Ablehnung und erklärt die Gründe dafür.
 

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