.png)
Seit 2015 strömen dank Merkels Einladung Zigtausende Menschen aus aller Welt nach Deutschland. Die Entscheidung der Bundeskanzlerin, die Grenzen zu öffnen, bedroht nicht nur Deutschland, sondern ganz Europa. Der Wahnsinn hat System, wie die Analyse von „Ein Prozent“ zeigt.
EU für mehr Einwanderung
Weniger illegale Einwanderung, mehr legale Einwanderung – so lässt sich die Migrationspolitik der Europäischen Union zusammenfassen. Als Gründe für mehr Einwanderung werden von offizieller Seite der „Fachkräftemangel“ und die niedrige Geburtenrate genannt. Zu diesem Zweck möchte man die illegalen Einwanderungswege über das Mittelmeer schließen, gleichzeitig jedoch neue Wege in die Mitgliedstaaten der EU schaffen.
Dieser Wunsch wirkt angesichts der Überforderung vieler Mitgliedstaaten makaber. Die Sozialsysteme ächzen bereits unter der erdrückenden Zahl der Migranten. Und Deutschland steht bereits vor der nächsten Einwanderungswelle: 800.000 Einwanderer könnten im Rahmen des Familiennachzugs in den deutschen Sozialstaat strömen. Zudem nutzen viele Immigranten die Möglichkeit, als „subsidiär Schutzberechtigte“ anerkannt zu werden. 2016 waren das über 150.000 Personen. Verantwortlich dafür ist eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2011. Dank einer deutschen Sonderregelung dürfen diese „subsidiär Schutzberechtigten“ sogar ihre Familienangehörigen nach Deutschland bringen.
Relocation ermöglicht mehr Immigration
Neben Deutschland leiden die EU-Staaten Griechenland und Italien besonders unter dem immensen Ansturm an Migranten. Um die Stabilität der Staaten nicht weiter zu gefährden, rief die EU „Relocation“-Programme ins Leben. Damit sollen Zuwanderer, die sich derzeit in Italien und Griechenland aufhalten, auf andere EU-Staaten „umverteilt“ werden. Deutschland hat bereits die Aufnahme von 27.000 Einwanderern zugesagt. Bis November gab es 9.000 Aufnahmen. Insgesamt sollen 160.000 Menschen EU-weit verteilt werden. Diese Maßnahmen dienen dazu, die Aufnahmefähigkeit der Mittelmeer-Staaten nicht zu überlasten, um in Zukunft weiter Migranten aus Afrika und dem Nahen Osten aufnehmen zu können.
Resettlement – Schlepperei im Namen der EU
Eine besonders perfide Form der Einwanderungsförderung ist das „Resettlement“-Programm. Hier sollen keineswegs Migranten in ihre Herkunftsländer „zurückgesiedelt“ werden. Nein, Ziel dieses Programms ist es, in Afrika gezielt für eine Einwanderung in die EU zu werben. Nach Wünschen des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen soll die EU bis 2020 auf diese Weise pro Jahr 20.000 Personen aufnehmen.
Auch wenn EU-Funktionäre offiziell verkünden, man wolle „Hilfsbedürftigen“ helfen und damit Schleppern schaden, dürfte klar sein, dass auf diese Weise immer mehr Menschen ihr Glück versuchen werden – auf legalem oder illegalem Weg. Das stellte auch der bulgarische Politikwissenschaftler Igor Krastev fest: „Wenn du dein Leben ändern willst, ist nicht das Klügste, deine Regierung zu ändern, sondern das Land, in dem du wohnst.“
Verantwortungslose Politik
Diese Maßnahmen der EU sind verantwortungslos. Sie verkennen den steigenden Migrationsdruck in Afrika. Die Nachricht der laschen Grenzsicherung der EU verbreitet sich, immer mehr Menschen sind bereit, ihre Heimat zu verlassen. Laut Filippo Grandi, Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, fliehen bereits jetzt 60 Prozent der afrikanischen Einwanderer aus wirtschaftlichen Gründen. Sie folgen der Einladung Merkels und fallen der Geldgier der Schlepper zum Opfer, während NGOs von dem tausendfachen Sterben im Mittelmeer profitieren.
Lächerlich wirkt auch die Einrichtung eines Fonds, um Projekte in Afrika zu fördern. In den vergangen zwei Jahren wurden gerade einmal zwei Milliarden Euro investiert. Dem gegenüber stehen Schätzungen, die von 20 Millionen ausreisewilligen Afrikaner pro Jahr ausgehen, zu diesen Wirtschaftsmigranten kommen nach UNO-Zahlen weitere 65 Millionen Kriegsflüchtlinge.
Anstatt den Schwerpunkt auf eine Sicherung der Außengrenzen und Hilfe vor Ort zu legen, träumen die EU-Funktionäre und ihre willfährigen Erfüllungsgehilfen weiter ihren Traum von Multikulti.
Mehr Fakten zur Einwanderung und Asyldebatte finden Sie hier. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Wir müssen uns jetzt dafür einsetzen, dass Alternativen zur bisherigen Migrationspolitik Gehör finden, denn die Migrationsthematik wird zur Schicksalsfrage Europas. Und ihre Beantwortung sollten wir nicht den EU-Bürokraten und der abgehobenen Polit-Kaste überlassen.
