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Faktencheck: De Maizières Sicherheitslüge

Ein Jahr nach dem islamistischen Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz, bei dem zwölf Menschen ums Leben gekommen waren und rund 70 weitere verletzt wurden, behauptete Bundesinnenminister Thomas de Maizière am Montag, dass sich die Sicherheitslage in Deutschland im Vergleich zum Vorjahr verbessert habe. Tatsächlich hat die Anzahl der Berichte über illegale Grenzübertritte und Übergriffe auf Frauen stark abgenommen. Doch inwiefern spricht das allein für eine verbesserte Sicherheit?

Der Selbstbetrug des Innenministers

De Maizière zufolge seien etliche Maßnahmen ergriffen worden, etwa beim Abschiebungs- und Ausweisungsrecht, aber auch hinsichtlich der Verbesserung des Austauschs von Daten zwischen den verschiedenen europäischen Ermittlungsbehörden. Diese präsentierte er als direkte Schlussfolgerungen aus dem Berliner Terror-Fall. Auch sei die Polizei nun mit besserer Ausstattung versehen und zeige verstärkt Präsenz auf öffentlichen Plätzen. Diese Umstände sind besonders jetzt in der Adventszeit unübersehbar geworden. So gehören die als „Merkellego“ bekannt gewordenen Betonpoller vor den Verkaufsständen und eine auffällige Polizeipräsenz in diesem Jahr zum traurigen Erscheinungsbild der deutschen Weihnachtsmärkte.

Bemerkenswert ist in diesem Kontext die Aussage de Maizières, die Sicherheitsbehörden hätten gerade auch in diesem Jahr etliche Anschläge vereiteln können. Der Innenminister gibt zu: „Wir haben so viele Verurteilungen und Ermittlungsverfahren wie nie zuvor.“ Ist dies die Situationsbeschreibung eines sicheren Staates?
Nein. Denn es zeigt: Das Potenzial für Unsicherheit und Gewalt steigt weiter an. Die Zahl der radikalen Salafisten befindet sich auch in diesem Jahr auf einem neuen Höchststand und ist seit 2011 von knapp 4000 auf über 10.300 im Jahr 2017 gestiegen. Angesichts der dramatischen Ereignisse im Zuge der totalen Grenzöffnung 2015 und der großen Asylfordererwelle mag es zutreffend sein, dass sich die Lage oberflächlich besehen vergleichsweise ein wenig beruhigt hat. Absolut, und mit nüchternem Auge betrachtet, ist sie allerdings verheerend!

Die politisch unbequeme Realität

Denn dass noch am selben Abend nach de Maizières Interview am Weihnachtsmarkt in Berlin Charlottenburg 200 Schuss Munition gefunden wurden – in der Tiefgarage einer angrenzenden Moschee – ist mit Sicherheit kein Indiz dafür, dass sich die Lage grundlegend geändert hätte. Auch was Sexualdelikte betrifft, ist an Entwarnung nicht zu denken. Laut dem Halbjahresbericht der Polizei in Bayern stieg bis Juni 2017 die Zahl der angezeigten Fälle von Vergewaltigung und sexueller Nötigung durch „Asylbewerber, Geduldete und Bürgerkriegsflüchtlinge“ um 91 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Zugespitzt, und in keinem Falle gebessert, hat sich die Lage sicherlich für Patrioten und Kritiker der Masseneinwanderung. Durch Gesetze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz unterdrückt der Staat aktiv die Meinungsfreiheit von Patrioten, während er linke Gewalttäter schützt und fördert. Legitimiert durch das Diktum vom „Kampf gegen rechts“ eskaliert die Gewalt, wie jüngst die Angriffe auf das identitäre Haus in Halle und der Brandanschlag auf den Aktivisten und „Laut Gedacht“-Protagonisten Alex Malenki.

Dass also der Bundesinnenminister trotzdem von gestiegener Sicherheit spricht, sieht einem verantwortungslosen Beschwichtigungsversuch ähnlich.
Die beabsichtigte Wirkung der Aussage ist eindeutig: Man habe aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt und nun wolle man das Vertrauen des verunsicherten Volkes zurückgewinnen. „Wir haben alles im Griff“ – so lautet das Mantra der Etablierten. Dennoch – über einfache Symbolpolitik und das Herumschrauben an Symptomen geht die etablierte Politik nicht hinaus. An die tatsächlichen Ursachen wagt sich de Maizière und mit ihm die Bundesregierung immer noch nicht heran. Dass islamistischer Terror, zunehmende Übergriffe auf Frauen und Gewalt gegen Patrioten unmittelbar auf die bisherige Politik der etablierten Parteien zurückzuführen sind, insbesondere die der offenen Grenzen und illegalen Einwanderung, wird verschwiegen. Während also die Grenzen weiterhin offenstehen, hunderttausende Einwanderer sich illegal und ohne Registrierung im Lande befinden, und an Integration, geschweige denn Assimilation, nicht zu denken ist, ist unsere Regierung, in der Hoffnung, die Kriminalität irgendwie in den Griff zu bekommen, damit beschäftigt, die flächendeckende Überwachung der Bürger im Inland weiter auszubauen.

Deutschland wird unsicherer

Die Konsequenzen hat nun jeder Einzelne zu tragen: Solange an den Außengrenzen nicht kontrolliert wird und sich sämtliche Kriminelle ohne Mühe und Not in unserer Gesellschaft bewegen können, muss, um das Schlimmste zu verhindern, überall und jederzeit im Inland kontrolliert werden. Diese Herangehensweise ist offensichtlich völlig absurd. Immerhin wird wieder einmal sehr deutlich, dass die Sicherheit des Bürgers dem Fortbestehen einer Täuschung geopfert wird. Multikulti und Masseneinwanderung fordern ihren Preis.
Denn lösbar wäre das Problem längst gewesen. Seit Beginn der Krise fordert die Bürgerinitiative „Ein Prozent“, was für jeden Staat selbstverständlich und nicht verhandelbar sein muss: die Wiederherstellung und den Schutz unserer Rechtsordnung. Dazu gehören: die Grenzsicherung gegen illegale Einreise, die Registrierung und konsequente Abschiebung aller bereits illegal Eingereisten und der Schutz des Volks- und Privateigentums.

Aktiv werden

Sind auch Sie um die Sicherheit in unserem Land besorgt und wollen Ihren Protest zum Ausdruck bringen? Wir unterstützen gerne bei kreativen und friedlichen Aktionen und bei Hintergrundrecherchen. Bitte melden Sie sich mit Ihrer Idee bei uns und wir helfen bei der Umsetzung. Als größtes patriotisches Bürgernetzwerk will „Ein Prozent“ Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen ermöglichen. Bitte nutzen Sie diese Möglichkeit, um vor Ort aktiv zu werden. Auf unserer interaktiven Deutschlandkarte finden Sie Demonstrationen, Bürgerinitiativen und Aktionen, an denen Sie sich beteiligen können. Tragen Sie neue Protestorte in unsere Karte ein, senden Sie uns Berichte über gelungene Aktionen und Versammlungen. Wir Patrioten stehen zusammen – vor allem jetzt in der Weihnachts- und Adventszeit, in der Familie und Gemeinschaft im Vordergrund stehen.

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Kommentare (2)

Lalalalalala
Der Satz den der Minister da äußert ist einfach nur eine leere Aussage. Da steht kein Bezug, kein persönliches Statement (z.B. "Ich finde, dass..."), man kann ihm also gar nix, denn wo sagt er, was er damit genau meint? Und das dies mit Fakten belegbar ist?
Blind-Schleiche
Die Kontroverse um die Sicherheit ist eigentlich schon die letzte Stufe der Eskalation. Sie erinnert mich daran, dass z. B. bei den Drogen schon als Fortschritt gesehen wurde, wenn es weniger Drogentote gab. Was in diesem Blick auf das Schlimmste meistens völlig übersehen wird die Verwahrlosung, Verrohung, Enthemmung und Aufhebung des sog. Gewohnheitsrechts auf der einen Seite und Kontrolle (überall Kameras) Bevormundung (Rauchverbot, Schweinefleischverbot in Kindergärten), PC (Genderitis) im Vorfeld, praktisch in allen öffentlichen Räumen bis hin zur Privatsphäre und den Hör- und Sprachgeflogenheiten. Am schlimmsten betroffen: Schulen. Was da los ist, ist buchstäblich himmelschreiend. Was eine saarländische Schuldirektorin in einem offenen Brief an den Bildungsminister geschrieben hat, ist so unfassbar wie exemplarisch. Allen einen gesegneten Advent

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