Eine neue Studie analysiert zwanzig Publikationen zur Einwanderung und die Auswirkungen auf den Sozialstaat. Das Ergebnis: Die Bereicherung von Gesellschaft und Staat durch Migranten bleibt ein Märchen. Neben den massiven direkten Kosten und den Folgekosten, sind vor allem der Verlust von Sicherheit und des öffentlichen Raums zwingende Argumente für eine völlig andere deutsche Migrationspolitik und eine Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit.
Viel Geschwätz, wenig Fakten
Die Themen Einwanderung und Migration polarisieren die deutsche Gesellschaft. Die Debatten sind hochemotional. Die Wortführer wollen sich erst gar nicht mit Fakten und Argumenten beschäftigen, sondern stellen Kritik an der Regierung und ihrer verantwortungslosen Politik in die rechte Ecke. Es bleibt kein Platz für eine objektive Beurteilung und rationale Lösung dieser Themen.
In einer neuen Studie analysieren die Wissenschaftlerinnen Wanda Spahl und Sabine Weisszwanzig Forschungspublikationen zur Einwanderung. Ihr Ziel war es, „die wirtschaftlichen Auswirkungen der Einwanderung auf den sozialen Wohlfahrtsstaat in Österreich, Deutschland und der Schweiz“ festzustellen. Das Fazit der Studie ist jedoch ernüchternd: Die Fakten reichen nicht aus, um einen eindeutig positiven Effekt durch Migration zu diagnostizieren, obwohl viele der wissenschaftlichen Studien das suggerieren.
Problematisch sei neben fehlenden und inkonsequent erfassten Daten auch die Definition von Migranten bzw. Flüchtlingen, es fehle an wissenschaftlicher Validierung und außerdem müsse die Finanzierung der Studien berücksichtigt werden. So können in den beobachteten Ländern Daten geschönt und unbequeme Fakten unter den Teppich gekehrt werden.
Deutschland: Kosten bis zu einer Billion Euro
Zweifelsohne können die exakten Kosten für den deutschen Sozialstaat nicht vorausgesagt werden, dennoch gibt es genug Zahlen, die das Ausmaß der Kostenexplosion ahnen lassen, die auf den deutschen Steuerzahler zukommen wird. Das Kölner Institut der Deutschen Wirtschaft prognostizierte zu Beginn der Krise Kosten in Höhe von 50 Milliarden Euro pro Jahr, der Entwicklungshilfeminister Gerd Müller rechnet für den selben Zeitraum mit 30 Milliarden Euro für eine Million Flüchtlinge.
Der bekannte Ökonom Hans-Werner Sinn geht gar von mehr als einer Billion Euro Kosten für die Steuerzahler aus, da er nicht mit einer schnellen Arbeitsmarktintegration der Migranten rechnet. Die aktuelle Entwicklung gibt ihm recht: Im Juli diesen Jahres lag die Zahl der arbeitslosen Einwanderer bei knapp einer halben Million.
Doch es steigt nicht nur die Nachfrage nach Sozialleistungen, es müssen auch neue Schulen gebaut, Lehrer eingestellt und Polizisten ausgebildet und neue Bildungsmöglichkeiten geschaffen werden, schließlich haben 69% der Migranten keine Berufsausbildung. Die kompletten Folgekosten für unseren Sozialstaat sind bisher nicht absehbar und die Grenzen unseres Landes stehen weiterhin offen. Über Familiennachzug und Umsiedlungsprogramme kommen zudem weiterhin tausende Fremde in unser Land und belasten die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft, ohne dass die etablierte Politik Lösungskonzepte zu bieten hätte.
Verlust des öffentlichen Raumes
Neben den „harten“ Kosten für Merkels Einwanderungspolitik bezahlen die Deutschen mit ihrer Bewegungsfreiheit. Fälle wie zu Silvester am Kölner Hauptbahnhof oder zu Halloween in Essen sind nur die Spitze des Eisbergs. Tagtäglich wächst die Zahl der Opfer dieser verfehlten Einwanderungspolitik.
In Tübingen wurde nun ein Programm gestartet, das Frauen in Zukunft vor sexueller Belästigung schützen soll. Im Falle einer Bedrohung sollten Frauen den Barkeeper fragen: „Ist Luisa da?“ Damit könnte das speziell geschulte Personal auf die Situation reagieren und der Betroffenen helfen. Ausschlag gab dazu ausgerechnet ein Vorfall im linksextremen „Epplehaus“ in Tübingen. Bei einer Studentenparty seien Frauen bedrängt und belästigt worden. Die mutmaßlichen Täter: Schwarzafrikaner. Der grüne Oberbürgermeister Tübingens, Boris Palmer, griff den Fall auf und machte die Aussagen des Opfers publik.
Aufklärung durch Faktenwissen
Fälle wie dieser verdeutlichen die Notwendigkeit, für jede Diskussion gerüstet zu sein. Schließlich gilt es, die Bürger auf demokratischem Weg auf den Wahnsinn vor ihren Augen hinzuweisen. Nichts dient dieser Sache mehr als ein Blick auf die harten Zahlen der Einwanderung.
Mehr Wissenswertes rund um die Themen Einwanderung und Asyl finden Sie in der Studie „Asylfakten. Wer kommt, der bleibt!“, die Sie kostenfrei unter aktiv@einprozent.de bestellen können. Neben einem großen Faktenteil, bietet die Studie auch politische und gesellschaftliche Antworten und Lösungsansätze.
