Die freiheitliche Opposition wächst wie noch nie zuvor – und steckt dabei immer noch in den Kinderschuhen! Unser Netzwerk „Ein Prozent“ hat sich dabei seit seiner Gründung im Oktober 2015 zum zentralen außerparlamentarischen Akteur des patriotischen Spektrums entwickelt. Über 40.000 aktive Unterstützer stehen Pate für diesen Aufschwung.

42%

Wir wollen weiter wachsen, noch professioneller werden und sie vorbereiten: die Wende in Deutschland. Dafür benötigen wir mindestens 1.000 neue Förderer. Packen wir es an. Gemeinsam!

Jetzt fördern
Jetzt nicht / Ich fördere bereits

Wahlen: Hessen vorbereiten – Bayern auswerten

Fast zwei Wochen ist die Landtagswahl in Bayern nun her: Das „Ein Prozent“-Wahlbeobachtungsteam ist seither nicht untätig gewesen und hat die zahlreichen Meldungen der Beobachter vor Ort zusammengetragen, Daten abgeglichen und Fragen gestellt. Im ganzen Freistaat kam es zu Pannen, Unstimmigkeiten bei den Auszählungen und zu offenen Anfeindungen gegen Wahlbeobachter – ganz so als hätte man etwas zu verbergen. Die Behörden müssen sich daher den Vorwurf gefallen lassen, dass es vielerorts nicht so sauber lief, wie es sich für ein mitteleuropäisches Land gehört.

Nichts ist mehr sicher

Dass Wahlmanipulationen und Zwischenfälle in Deutschland nicht mehr unüblich sind, zeigt unser erstes Fazit nach der Bayerwahl. Auch die Wahlbeobachtungsmissionen von „Ein Prozent“ bei den Parlamentswahlen der letzten Jahre bestätigen diesen Eindruck.

Viele Wahlhelfer nehmen die Beobachtung offenbar als Affront wahr und sehen sie als Kritik an ihrer Arbeit. Anders ist nicht zu erklären, wie aggressiv die Stimmung bei den Stimmauszählungen in Bayern teilweise war. Wahlbeobachter wurden oft nur zähneknirschend zugelassen. So befahlen sie den Beobachtern, bei der Stimmauszählung einen Mindestabstand vom Tisch zu halten – für viele wäre es so unmöglich, die korrekte Auszählung zu überwachen! Verrückt: Entweder kennen die Wahlhelfer die Bestimmungen zur Durchführung einer Wahlbeobachtung selbst nicht oder in den Wahllokalen findet absichtlich Einschüchterung statt.

Unwissenheit aller

Wie uns einige Wahlbeobachter mitteilten, riefen einige Helfer in ihrer Hysterie sogar die Polizei – auch die Beamten steckten angesichts der noch unüblichen Wahlbeobachtung nicht richtig in der Materie.

Konzentriert hatten sich die Einschüchterungsversuche auf die beiden SPD-Hochburgen Nürnberg und München. Wir hakten bei der Polizei nach. Das Ergebnis: Im Zusammenhang mit den Auszählungen kam es zu keinerlei Anzeigen – von massiver Bedrängung der Wahlhelfer also keine Spur.

Wir fragen weiter: Wie steht die Polizei eigentlich zur Wahlbeobachtung? Kein Kommentar. Man erklärt uns, dass es Auskünfte dieser Art nur für von der von der Regierung genehmigte Pressevertreter beantworten würde.

Keine Wahl ohne Zwischenfälle

Aber auch andere berichten von Unregelmäßigkeiten und Pannen bei der Bayern-Wahl. In München – wie schon von „Ein Prozent“ festgestellt ein Problem-Schwerpunkt – muss ein ganzer Stimmkreis neuausgezählt werden, weil es zu technischen Schwierigkeiten bei der Übermittlung der Ergebnisse gekommen war. Selbstverständlich wird das Theater nur veranstaltet, weil die CSU-Kandidatin hier knapp gegen einen Grünen verloren hatte. Die Christ-Sozialen schlugen umgehend Alarm – würden sie das auch tun, wenn es um einen AfD-Kandidaten gehen würde?

Die Frage erübrigt sich – geht es um patriotische Stimmen, müssen wir selbst darauf achten, dass alles korrekt abläuft. Das ist der Sinn hinter unserer Wahlmission: Auch wenn es anstrengend oder vielerorts unangenehm ist, so sind die Wahlbeobachter doch der Dorn im Fleisch des Establishments, der sie zu Ehrlichkeit zwingen soll.

Alle Augen nach Hessen

Die Zeit rast: Für die Bayern stehen die nächsten Wahlen bereits im Mai an – bereits dann wollen wir eine gute, effektive und vor allem störungsfreie Wahlbeobachtung auf die Beine stellen. Dazu muss unser Vorhaben bekanntgemacht werden – nicht nur Wahlbeobachter werden dann gesucht, sondern auch Behörden müssen informiert sein!

Vorher dürfen aber noch die hessischen Bürger abstimmen, nämlich schon am kommenden Sonntag. Selbstverständlich werden wir auch hier die Wahlen beobachten! Das Bundesland in der Mitte Deutschlands verdient unsere höchste Aufmerksamkeit: Auswertungen der Ergebnisse der Bundestagswahl 2017 ergaben, dass in den hessischen Städten Kassel und Wiesbaden die Zahl der ungültigen Stimmen überproportional hoch war. Sehen wir also dieses Mal genau hin!

Auf einen Blick: Was Sie wissen müssen!

Positiv zu vermerken ist allerdings schon jetzt, dass sich die Behörden auf die Wahlbeobachtung einstellen – in eine Mitteilung an die Kreiswahlleiter weist der Landeswahlleiter noch einmal darauf hin und stellt die Rechtmäßigkeit der Beobachtung noch einmal fest!

Mit Blick auf die Wahlen am Sonntag fassen wir daher hier noch einmal die wichtigsten Informationen für unsere Wahlbeobachter zusammen. Es gilt daher:

  • Jeder darf beobachten, aber ohne zu stören!
  • Wer beobachtet, druckt sich sicherheitshalber unseren Leitfaden vorher aus und nimmt diesen mit ins Wahllokal. Dort sind alle Schritte erklärt!
  • Erster Ansprechpartner bei Unregelmäßigkeiten sind die für Ihren Kreis zuständigen Kreiswahlleiter. Sollten Sie Zeuge von Verstößen oder Opfer von Schikanen sein, wenden Sie sich daher direkt an diese Stellen. Eine vollständige Liste inklusive der Telefonnummern finden Sie hier.
  • Falls Sie dort niemanden erreichen oder auf taube Ohren stoßen, wenden Sie sich an den Landeswahlleiter (0611/353-0) oder sein Büro (0611/350-291).
  • Falls es bei der Stimmauszählungen zu Pannen kommt oder die Ergebnisse abweichen, sollten Sie die Behörden schriftlich informieren (wahlen@hmdis.hessen.de).
  • Leiten Sie zudem all Ihre Erfahrungen an unser „Ein Prozent“-Wahlbeobachtungsteam weiter. Am Wahltag stehen wir zudem auch telefonisch zur Verfügung (die Nummer finden Sie auf dem Leitfaden)!

Wer alle Hinweise befolgt, der ist ideal gerüstet für den Wahltag. Bei allen weiteren Problemen hilft Ihnen wie immer unsere Bürgerbewegung.

Dieser Artikel ist mir was wert

Das „Ein Prozent“ Recherchenetzwerk mit einer Spende unterstützen.

3 € spenden

09. November 2018

Hessenwahl: Angebliche „Pannen“

28. Oktober 2018

Wahlbeobachtung Hessen: Hier alle Infos!

Kommentare (1)

Robert Wagner
Wahlmanipulation ist ein ziemlich schwerer Vorwurf. Habt ihr als Belege dafür noch mehr zu bieten als lediglich überfüllte Gemeindebriefkästen, von der Post verschlampte, aber prompt ersetzte Wahlbriefe, Nachlässigkeiten beim Stapeln der Stimmzettel oder entnervte Reaktionen von Wahlhelfern auf die bisher völlig unübliche Praxis von Wahlhelfern? Wenn nicht, solltet ihr mit eurer Wortwahl und euren fortwährenden Unterstellungen, die nahelegen, wir würden in einer Bananenrepublik leben, vorsichtiger sein.

Kommentieren

Kommentar
Ich bin mit der Speicherung und Verarbeitung der vorstehenden personenbezogenen Daten durch diese Webseite einverstanden. Der Nutzung meiner Daten kann ich jederzeit widersprechen. (Detaillierte Informationen finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.)

Der Rundbrief der Bewegung

Ich bin mit der Speicherung und Verarbeitung der vorstehenden personenbezogenen Daten durch diese Webseite einverstanden. Der Nutzung meiner Daten kann ich jederzeit widersprechen. (Detaillierte Informationen finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.)

Bereits über 40.000 Personen nutzen diese Möglichkeit.