Linksextreme: Selbst VS erkennt neue Gefahren

Die linksextreme Szene radikalisiert sich. Die Zahl der gewaltbereiten Antifaschisten in Sachsen-Anhalt stieg von 2017 bis 2018 um fast 20 Prozent. Selbst der Verfassungsschutz (VS) von Sachsen-Anhalt sieht die „zunehmenden Tendenzen, wonach sich Linksextremisten mit dem nichtextremistischen Bereich vernetzen“.

Roter Sumpf in Halle (Saale)

Ausschreitungen, Vandalismus, Gewalt gegen Patrioten, feige Überfälle – der Linksextremismus genießt hierzulande alle Freiheit. Staat und Medien sehen tatenlos zu, wenn der linke Mob wieder einmal Angst und Schrecken verbreitet. Die Folgen dieser Tatenlosigkeit schlagen sich jetzt im kürzlich veröffentlichten Verfassungsschutzbericht 2018 für Sachsen-Anhalt nieder.

Die linksoffene Haltung der schwarz-grün-roten Landesregierung begünstig ein Klima der Narrenfreiheit für linke Vandalen und Antidemokraten. Vor allem in MagdeburgBurg und Halle (Saale) ist die extreme Linke festverwurzelt. Ihre Protagonisten pflegen rege Kontakte bis in die Spitzen der Landespolitik.

Folgende Vereine und Organisationen aus Halle werden unter der Rubrik „Linksextremismus“ aufgeführt:

  • Die „Interventionistische Linke – Ortsgruppe Halle“ (IL)
  • Das „Offene Antifaplenum“ (OAP)
  • „Youth against fascism“ (YAFA)
  • Das „HaSi“

Erwähnt wird auch das „Kollektiv IfS dichtmachen“, das immer wieder im Zusammenhang mit militanten Aktionen gegen patriotische Initiativen und Verlage auffällig wird und eng mit der Antifa-Gruppe „Halle gegen rechts“ um den umtriebigen Valentin Hacken verbunden ist. Außerdem findet die linksextreme Gruppe „Kick them out – Nazizentren dichtmachen“ Erwähnung im Zusammenhang mit Aktionen gegen das auch von „Ein Prozent“ unterstütze Hausprojekt.

Verfassungsschutz bestätigt „Ein Prozent“-Recherchen

Damit folgt der VS in wesentlichen Punkten den Rechercheergebnissen von „Ein Prozent“. Seit Jahren beobachten wir die Entwicklung linksextremer Strukturen in der Region um Halle. Anlass zu unseren umfassenden Recherchen im linken Spektrum sind die regelmäßigen antifaschistischen Übergriffe auf junge Aktivisten sowie unser Hausprojekt in der Adam-Kuckhoff-Straße 16.

Deshalb unterstützen wir den friedlichen Widerstand der Hallenser, die sich gegen eine Vereinnahmung der Stadt durch Linksradikale und ihre Genossen engagieren. Wie der Prozess gegen den linksextremen Brandstifter Jerome Trebing zeigt, lohnt sich Widerstand auf allen Ebenen. Trebing war als Redner auf einer einschlägigen Veranstaltung im Vorfeld eines großangelegten Überfalls auf die AK16 aufgetreten.

Am Donnerstag: Worüber der VS schweigt

Die Erwähnung zentraler Antifa-Vereine im VS-Bericht ist ein Teil-Erfolg für alle Patrioten in Halle. Nichtsdestotrotz werden die Linksextremisten und ihr Hass auf Andersdenkende in dem Bericht verharmlost. Zentren des lokalen Antifaschismus wie das „Reil 78“ werden ebenso wenig erwähnt wie die Verbindungen zu „Halle gegen rechts“.

Es bleibt dabei: Der VS ist und bleibt ein Herrschaftsinstrument der Altparteien. Als Machtmittel dient er in erster Linie dazu, Stimmung gegen demokratisch gesinnte Rechte wie die „Identitäre Bewegung“ oder die AfD zu machen.

Am Donnerstag berichten wir an dieser Stelle über das, was der VS-Bericht 2018 verschweigt.

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