Absurder Vorwurf: Freispruch für Identitäre

Nach jahrelanger Verfolgung und übelster medialer Hetze wurde die Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ) nun vom politisch konstruierten Vorwurf der terroristischen Vereinigung freigesprochen.

Juristische Ohrfeige für Staatsanwaltschaft

Wie aus der Urteilsbegründung des Oberlandesgerichts Graz hervorgeht, liegen trotz eineinhalbjähriger Ermittlungen keine Erkenntnisse vor, die den unsäglichen und absurden Terrorverdacht stützen würden. Auch den Vorwurf der Abgabenhinterziehung verneint das Gericht. Dabei beruft sich das Gericht auf die Prüfung der österreichischen Finanzverwaltung; diese habe keinen Verdacht eines in die gerichtliche Zuständigkeit fallenden Finanzvergehens ergeben. Bereits Ende 2019 stellte das Gericht fest, dass die Hausdurchsuchungen bei Martin Sellner jeder Rechtsgrundlage entbehrten.

Dieses Urteil ist eine Ohrfeige für die Staatsanwaltschaft. Es steht nun der Verdacht im Raum, dass die Vorwürfe von der Staatsanwaltschaft konstruiert wurden, um gezielt die patriotische Opposition und ihre Vertreter zu schwächen.

Wie lange hält der Rechtsstaat stand?

Das Verfahren gegen die IBÖ offenbarte dabei, dass aufseiten des Establishments Kräfte am Werk sind, denen Rechtsstaatlichkeit und Fairness vollkommen egal sind. Unterstützt werden sie dabei von den Mainstream-Medien und ihren linken bis linksextremen „Journalisten“. Das Urteil des Gerichts zeigt aber auch, dass der Rechtsstaat derzeit noch rudimentären Schutz gegen willkürliche Verfolgung Andersdenkender bietet. Es fragt sich jedoch, wie lange dieses Bollwerk den ständigen Angriffen von links widerstehen kann?

In Deutschland wird die Justiz zunehmend zum Spielball des Parteienstaats. Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, etwa war lange Jahre ein Merkel-treuer CDU-Parteisoldat. In Mecklenburg-Vorpommern wurde die Linksextremistin Barbara Borchardt trotz fragwürdiger Befähigung zur Richterin am Landesverfassungsgericht berufen.

Gleichzeitig sorgt die Liaison des Linksextremismus mit global agierenden US-Konzernen dafür, dass kritische Bürger und Patrioten zunehmend aus Sozialen Medien verdrängt werden. Wehren kann man sich dagegen kaum, denn trotz der Quasi-Monopolstellung der Unternehmen urteilen die Gerichte mehrheitlich zuungunsten der Bürger.

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Die Hetze wird nicht enden!

Das Manöver der Staatsanwaltschaft im Fall der IBÖ hat jedenfalls Wirkung gezeigt. Martin Sellner, das Gesicht der IBÖ, seine Frau sowie alle anderen Aktivisten der Identitären sahen sich einer üblen Hetzkampagne, linksextremen Übergriffen und Schikanen ausgesetzt, die auch nach dem erwartbaren Urteil des Oberlandesgerichts nicht enden werden.

Auch in der BRD befindet sich das patriotische Lager unter Beschuss. Angeführt wird der Kampf hier einerseits von der linksextremen „Zivilgesellschaft“ und andererseits von einem politisch instrumentalisierten Geheimdienst, der nicht am Schutz des Grundgesetzes, sondern ausschließlich am Schutz der Mächtigen interessiert ist.

Insofern ist es für die patriotische Opposition essenziell, sich vom VS, seinen Auftraggebern und gewaltaffinen Antifaschisten nicht einschüchtern zu lassen, sondern zusammenzustehen und nachhaltig an einer Wende zu arbeiten – friedlich, besonnen und kompromisslos!

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