Lesen, was Sache ist!

14. August 2024

„Bundesverwaltungsgericht setzt Sofortvollzug des COMPACT-Verbots teilweise aus“, so ist die Presseerklärung des Bundesverwaltungsgerichtes (Nr. 39/2024 vom 14.08.2024) überschrieben. „Das COMPACT-Verbot ist aufg... mehr

0 Kommentare | Kategorien: Meinungsfreiheit, Solidarität, Rechtskampf,

17. Juli 2024

Die BRD macht kurz nach der Fußball-Europameisterschaft erneut internationale Presse – diesmal, weil man ein oppositionelles Magazin verboten und ihren Chefredakteur von Polizisten mit Sturmhaube aus dem Schlaf gestürmt hat... mehr

0 Kommentare | Kategorien: Meinungsfreiheit,

26. Juni 2024

In einem offenen Brief an Kanzler Scholz beklagen sich rund 100 linke Vereine und Initiativen darüber, dass ihre Arbeit erschwert wird – im zunehmenden Maße wehren sich nämlich Betroffene gegen die undemokratischen Akt... mehr

0 Kommentare | Kategorien: Meinungsfreiheit, Projekte, Widerstand,

27. Mai 2024

Jeder normale Deutsche fragt sich, wie groß die Angst in Politik und Medien vor einem Kippen der Stimmung im Land aktuell eigentlich sein muss. Denn der betrunkene Schabernack einiger junger Mitbürger auf Sylt wird seit Tagen zur... mehr

0 Kommentare | Kategorien: Meinungsfreiheit,

28. März 2024

Der vorauseilende politische Gehorsam einiger Unternehmen nimmt in dieser Republik immer absurdere Züge an. Die Fitnessstudio-Kette Fit/ONE schmeißt Kunden jetzt raus, weil sie laut Einschätzung der Firma in „rechtsger... mehr

1 Kommentare | Kategorien: Meinungsfreiheit,

11. März 2024

„Haldenwang beansprucht nicht in erster Linie, die Demokratie zu schützen. Er will, dass der Staat auf das Denken seiner Bürger zugreift, indem dieser unliebsame ‚Denk- und Sprachmuster’ sanktioniert.“ Dies... mehr

0 Kommentare | Kategorien: Meinungsfreiheit, Verfassungsschutz,

11. Juli 2023

Die Youtube-Zensur hat wieder zugeschlagen: Kurz nach dem Wahlsieg in Sonneberg wurde unser ausführliches Interview mit Björn Höcke aus dem Jahr 2021 von der Videoplattform gelöscht. Wir machen es jetzt wieder zugän... mehr

1 Kommentare | Kategorien: Intern, Meinungsfreiheit,

06. Juni 2023

Erstinstanzlich wurde AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser wegen Volksverhetzung schuldig gesprochen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Kaiser hat angekündigt, gegen das Urteil vorzugehen und auch der Solifond... mehr

0 Kommentare | Kategorien: Meinungsfreiheit, Widerstand,

03. Mai 2023

Die Bundesrepublik versucht mittels des Inlandsgeheimdienstes zunehmend, grundlegende gesellschaftliche Diskussionen durch den Extremismus-Stempel im Keim zu ersticken. Die im Raum stehenden Fragen zu den Folgen der illegalen Massenmigratio... mehr

3 Kommentare | Kategorien: Meinungsfreiheit, Verfassungsschutz,

21. April 2023

Kaum ein Politiker in Deutschland muss mehr Anfeindungen ertragen und ist gleichzeitig so erfolgreich wie Björn Höcke. Der Oppositionsführer machte aus seiner AfD die stärkste politische Kraft im „roten“ Th&u... mehr

1 Kommentare | Kategorien: Meinungsfreiheit, Widerstand,

11. April 2023

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht im Rechtsextremismus die größte Bedrohung der Demokratie. Im „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ gelobt sie, den Verfassungsschutz, das Bundeskriminalamt und die Bundes... mehr

1 Kommentare | Kategorien: Meinungsfreiheit, Verfassungsschutz,

11. Februar 2023

Es gab einmal eine Zeit, da liefen die Medien hin und wieder tatsächlich noch Sturm gegen eine Forderung der Regierung. Eine Forderung, die tief in die Meinungsfreiheit eingegriffen und einen direkten Verstoß gegen den schön... mehr

0 Kommentare | Kategorien: Meinungsfreiheit, Gegenkultur,