Seit dem 1. Januar 2018 gilt das Netzwerkdurchsetzungsgsgesetz (NetzDG), für das der ehemalige Justizminster Heiko Maas verantwortlich zeichnet. Schon wenige Tage nach Inkrafttreten des Gesetzes wurden die schlimmsten Erwartungen ü... mehr
Ende des vergangenen Jahres wurde die Einwanderungsdebatte um ein neues Kapitel erweitert: Statt Ausreisepflichtige abzuschieben, sah sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gezwungen, einen abgeschobenen Afghanen... mehr
Das neue Maas-Gesetz zur Internetzensur, das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG), schlägt ein. Aus Angst vor horrenden Strafen sperren soziale Netzwerke Hunderte Tweets und Meldungen. Während die etablier... mehr
Zu den kommenden Betriebsratswahlen treten erstmalig oppositionelle Kandidaten gegen die Einheitsgewerkschaften an. Exakt jetzt schließt sich ein wichtiges Zeitfenster: Mit dem Erlass des Wahlausschreibens sechs Wochen vor der Wahl be... mehr
In seiner heutigen Folge berichtet Kalli von Merkels Wahlkampfauftritten in Torgau und Finsterwalde. Immer mehr Menschen wenden sich von der Noch-Kanzlerin ab und machen mit ihrem lautstarken Protest deutlich, dass sie endlic... mehr
Am heutigen Freitag wurde das linksextreme Portal linksunten.indymedia.org vom Bundesministerium des Inneren verboten. Nachdem das als Verein eingestufte Betreiberkollektiv der Seite – ein Trio aus Freiburg – iden... mehr
Die Görlitzer Bevölkerung geht gegen die geplante Schließung großer Industriewerke auf die Barrikaden. Wir waren selbstverständlich auch vor Ort und haben mit vielen Arbeitern gesprochen.
Schließung bereits... mehr
Folgen der Masseneinwanderung junger, zumeist männlicher Muslime sind nicht nur im Ortsbild unserer Städte und Dörfer sichtbar, sondern beschäftigen auch zunehmend die deutschen Gerichte.
Die „Sächsische Zeit... mehr
Auf dem gestrigen Asylgipfel in Österreich haben die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP gemeinsam mit Ländern und Gemeinden eine vermeintliche Obergrenze für die Aufnahme von „Flüchtlingen“ festgesetzt. Im Wortlaut ist jedoch bereits die Intent... mehr
Die Bürgerinitiative „Ein Prozent“, die nicht zuletzt in Thüringen starke Ortsgruppen vorweisen kann, stellt sich gegen die Beauftragung der umstrittenen Amadeu-Antonio-Stiftung, auf Steuerzahlerkosten eine „Dokumentationsstelle für Mensche... mehr
Der Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt gestern nacht hat 12 Menschen ihr Leben gekostet und verletzte weitere 48 schwer. Nach bisherigen Ermittlungen soll der Attentäter als pakistanischer Flüchtling eingereist sein.Gegen 20:50 Uhr... mehr
Liebe Leser!
Die Arbeitswoche begann für mich schon am letzten Freitag in Schnellroda bei der 17. Winterakademie des Instituts für Staatspolitik (IfS) zum Thema „Gewalt“. Das aufgeladene Thema erzeugte ein Spannu... mehr