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AfD, FPÖ, Identitäre: Solidarität & Verbotsrufe

  • Österreichische Regierung prüft Identitären-Verbot. Einzelne Politiker solidarisieren sich mit Aktivisten.
  • Am 13. April demonstrieren Identitäre in Wien.

Die österreichische Mitte-Rechts-Regierung macht sich zum Ausputzer linksextremer Hetzer. Mit der Schmutzkampagne gegen Aktivisten der Identitären Bewegung soll der FPÖ kurz vor der EU-Parlamentswahl Schaden zugefügt werden. Strache, Kickl, Kunasek – einflussreiche Regierungsmitglieder gehen auf Distanz und springen über den Stock radikaler Antifaschisten. Ihr Weg endet in einer Sackgasse. Doch es gibt auch Beispiele patriotischer Solidarität.

Wir müssen Köpfe erobern, dann Mandate!

Die Regierungskrise zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz und der rechten FPÖ zeigt, wie wichtig patriotischer Widerstand auf der Straße ist. Denn eine starke patriotische Bewegung braucht Aktivisten, die sich nicht mit Parteipolitik herumschlagen müssen. Heimatliebe muss der Grundton jedes Patrioten sein. Es reicht nicht, möglichst viele Stimmen zu sammeln. Man muss die Köpfe und die Herzen der Menschen erobern.

Akteure wie „Ein Prozent“, aber auch die „Identitäre Bewegung“ sind wichtig – sie tragen die Heimatliebe aktivistisch auf die Straße und setzen wichtige Projekte um. Wir kämpfen nicht um Mandate und staatliche Gelder. Wir wollen eine patriotische Wende bewirken. Unser Ziel ist die Durchsetzung geltender Gesetze, eine gesellschaftliche Debatte zu Migrationsfragen ohne Angst und die Zerschlagung linksextremer Netzwerke.

„Kein Grund zur Distanzierung“

Immer mehr patriotische Politiker wehren sich gegen die linksextreme Hetze. Der Vize-Bürgermeister von Graz, der zweitgrößten Stadt Österreichs, Mario Eustacchio, erklärt in einem Interview mit dem Staatsfunk, er verstehe die Hysterie nicht. Solange niemand rechtskräftig verurteilt sei, gebe es keinen Grund zur Distanzierung. Die Vorwürfe gegen die Identitären nennt er haltlos. Vorwürfe ohne Grundlage vonseiten des politischen Gegners oder der Medien, lehne er „grundsätzlich“ ab, so der FPÖ-Politiker aus der Steiermark. Er selbst nahm 2015 an der IB-Demonstration in Spielfeld teil, als dank Merkels Grenzöffnung Millionen Fremde über Österreich nach Deutschland strömten.

Der FPÖ-Jungpolitiker Benjamin Kranzl aus Tirol erklärte: Man sollte froh sein, dass es einen patriotischen Verein gibt, der den Menschen die Möglichkeit bietet, im Rahmen eines Vereines die eigene ethnokulturelle Identität zu schützen, so wie es auch jeder Kulturverein tut.“ Solidarisch zeigt sich auch der ehemalige FPÖ-Politiker Ewald Stadler in einem Interview. Die konservative „Slowenische Demokratische Partei“ (SDS), die stärkste Partei Sloweniens, solidarisiert sich ebenfalls.

Schlagzeilengeile Journalisten der linksliberalen „Zeit“ wollen auch in Deutschland einen IB-Skandal vom Zaun brechen. Gestern berichteten sie darüber, dass der Leiter der IB Deutschland, Daniel Fiß, befristet für einen AfD-Bundestagsabgeordneten arbeitet. Der betroffene Politiker, Siegbert Droese, schreibt: Da ich vor der Einstellung eines Mitarbeiters keine Veranlassung sehe, in dessen Privatleben herumzuschnüffeln, und es sich um eine projektbezogene Kurzzeitbeschäftigung handelt, erklärt sich von selbst, dass hier gar nichts in Einklang zu bringen ist.“ Er nehme vor der Einstellung keine Gesinnungsprüfung seiner Mitarbeiter vor.

Die Beispiele zeigen: Der Antifa und ihren geistigen Genossen kann man nur beikommen, indem man ihre undemokratischen Spielchen nicht mitspielt. Denn eines steht fest: Die Linken haben ordentlich Dreck am Stecken, wie wir hier gezeigt haben.

13. April: Kundgebung in Wien

Deshalb rufen Aktivisten der IB Österreich am 13. April zu einer Kundgebung vor dem österreichischen Justizministerium auf. Um 16 Uhr geht es los. Auch in Zeiten einer migrationskritischen Regierung müssen wir wachsam sein!

Die Vielfalt der Mosaik-Rechten ist eine Stärke. Jeder wird gebraucht – ob Partei, Bewegung, Künstler, YouTuber oder Journalist. Nur gemeinsam können wir die patriotische Wende schaffen. Patriotische Solidarität jetzt!

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