In Deutschland vollzieht sich derzeit eine politische Wende. Nicht auf einen Schlag, sondern Schritt für Schritt – mal leise, mal laut, überall im Land. Millionen wählen rechte Parteien, immer mehr Menschen schließen sich Protest- oder Aktionsgruppen an. Doch die Mehrheit der Menschen mit einem Wunsch nach Veränderungen bleibt passiv. Wir wissen, warum – und wir zeigen Alternativen auf.
Der Selbstbetrug: „Ich kann nichts tun“.
Seit zehn Jahren hören wir bei „Ein Prozent“ immer wieder die gleiche Geschichte:
Ein potenzieller „Aktivist“ meldet sich, sitzt irgendwo allein in der Republik, will Veränderung – doch weiß nicht wie.
In so einer Situation gibt es zwei Möglichkeiten:
Man bleibt Beobachter, hält sich zurück, unterstützt die erste Reihe von Aktivisten, Kulturkämpfern und Angefeindeten direkt mittels „Ein Prozent“ und hilft Betroffenen mit dem Solifonds.
Oder man wird zusätzlich selbst aktiv und findet seine Nische, denn jeder wird irgendwo gebraucht.
Darum haben wir schon 2016 unsere ersten Jedermann-Aktionen entwickelt – abseits des klassischen Protests. Wir wollten klar machen: Jeder kann etwas tun.
Recherche und Information – oft unterschätzt
Linke Netzwerke haben sich den Staat zur Beute gemacht. In den etablierten Parteien und ihrem Umfeld weiß man, wie man Institutionen und Fördertöpfe nutzt – mit jahrzehntelanger Erfahrung.
Deswegen fürchten viele linke und etablierte Fördermittelstrukturen nichts mehr als Transparenz und kritische Öffentlichkeit – genau da setzen wir an.
Eine gezielte Anfrage, ein Hinweis auf Rechtsverstöße, Mittelmissbrauch, Verstrickungen oder eine Beschwerde wegen falscher Gemeinnützigkeit wirken oft stärker als Proteste, die auf Einsicht der politisch Verantwortlichen zielen. Deshalb haben wir bereits 2016 unsere Anleitung für Bürgeranfragen veröffentlicht. Unter dem Aufruf „Hinein in die Wohlfühlzone der Etablierten“ haben wir gezeigt, wie wir Kommunalparlamente für uns nutzen können.
Auch Vereine, Stiftungen und Firmen, die ihre Gemeinnützigkeit für den „Kampf gegen rechts“ missbrauchen, lassen sich so an ihre eigentlichen Aufgaben erinnern. Die Erfahrung zeigt: Dieser Ansatz wirkt. Hier Anleitung anschauen.
Die Strategie haben wir im Podcast „Linke Netzwerke unter Druck setzen“ zusammengefasst. Ergänzt wurde sie durch gezielte Kampagnenarbeit vor Ort – am Beispiel eines Asylheims. Das lässt sich auf viele andere Bereiche übertragen.
Wir erläutern (hier auch als Podcast), wie man Baurecht und Brandschutz einsetzt, wie man Verbündete findet und wie man mit Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzen Druck aufbaut. Auch Bürgerbegehren, Bürgerentscheide und Volksbegehren sind mögliche Wege.
Wir müssen uns nicht alles gefallen lassen!
Patrioten müssen sich immer wieder mit Behördenvertretern herumschlagen, die glauben, sich alles herausnehmen zu können, weil sie es mit politischen Oppositionellen zu tun haben. Doch das muss man nicht akzeptieren.
Dienstaufsichtsbeschwerden und – bei Verstößen – Strafanzeigen machen deutlich, dass man es ernst meint. In vielen Verwaltungen können solche Verfahren Karrieren beeinflussen. Wichtig ist: Wir müssen lernen, uns zu wehren!
So haben wir beispielsweise auch die Bundeswahlleiterin wegen Verstößen angezeigt – und das Recht auf Einsprüche genutzt (Podcast zum Thema).
Ein Mittel gegen den staatlichen Spitzel
Der Verfassungsschutz (VS) wurde in der Vergangenheit nicht von der Politik, sondern von Gerichten und aktiven Bürgern in die Schranken gewiesen. Wer ins Visier gerät, muss gegenhalten.
Jeder Bürger hat das Recht auf Selbstauskunft bei VS, BKA und LKA. Hilfen gibt es online (z. B. selbstauskunft.net) und anderen Hinweisseiten.
Unsere Tests belegen: Kaum eine Auskunft ist fehlerfrei. Bürger werden falschen Organisationen oder Veranstaltungen zugeordnet. Diese Falschinformationen werden in den Behörden weitergetragen. Solche Fehler darf man nicht stehen lassen – fordert ihre Löschung ein, notfalls mit einem Anwalt.
Hier findet ihr alle Hilfen und unser VS-Flugblatt mit einer Anleitung.
Unser wirksamer Klassiker: Wahlbeobachtung
Nach jeder Wahl klagen etablierte Politiker und ihre Medienfreunde über hohe AfD-Ergebnisse. Denn jedes Mandat kostet Posten, Geld und Einfluss. Umso wichtiger ist es, dass Ergebnisse korrekt festgestellt und patriotische Stimmen gerettet werden.
Darum beobachten wir seit 2016 jede Wahl ab Landesebene – mit unserer bewährten Wahlbeobachter-Kampagne. Über die Jahre haben wir Hilfsmittel entwickelt und Erfahrung gesammelt. Hier gibt es einen Überblick und alles zum Nachhören.
Das Entscheidende: Jeder kann alle paar Jahre in seiner Gemeinde, ohne Kosten, ohne Risiko und ohne Repression, aktiv werden und etwas bewirken. Unsere Erfahrung zeigt: Es ist dringend nötig.
Was jetzt fehlt: Aktiv werden!
Wer noch keinen Platz oder keine Aufgabe für sich gefunden hat, dem empfehlen wir das Schwerpunktheft „Werde aktiv!“ der Zeitschrift Info-Direkt – und unseren begleitenden Podcast. Dort wird gezeigt, was jeder tun kann, welche Ausreden es gibt und was man besser lässt.
Das Heft gibt es im „Ein Prozent“-Versand. Zudem haben wir den Chefredakteur in unseren Podcast eingeladen, um über praktische Wege ins Handeln zu sprechen.
Es reicht nicht, alle paar Jahre ein Kreuz zu machen. Wir sind Millionen – und zu viel Potenzial liegt brach. Jeder kann handeln. Oft reichen kleine Schritte. Eine Anfrage, eine Anzeige beim Finanzamt oder ein Abend im Wahllokal.
Fangt an! Wir haben gezeigt, wie es geht.
