Lesen, was Sache ist!

09. Februar 2016

Regelmäßig wird in politischen Diskussionen ein Artikel des Grundgesetzes zitiert, der in seiner Deutung und möglichen Anwendung nicht unumstritten ist: Art. 20 Abs. 4 GG, das Recht auf Widerstand. Dort heißt es wörtlich: „Gegen jeden, der... mehr

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08. Februar 2016

Nach den schockierenden Ereignissen um die Silvesternacht in Köln sind nun die Augen auf den Karneval gerichtet. Bekanntlich ist die Hemmschwelle bei den feiernden „Jecken“ und „Narren“ zu fortgeschrittener Stunde sehr gering.Bereits nach d... mehr

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07. Februar 2016

In Dresden war am gestrigen Samstag eine Forderung unüberhörbar: „Merkel muss weg!“ Mit der Verfassungsbeschwerde von Professor Karl Albrecht Schachtschneider hat die Bürgerinitiative „Ein Prozent für unser Land“ bereits einen juristischen... mehr

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05. Februar 2016

Die vorherrschende Asylpolitik der Bundesregierung gefährdet nicht nur Deutschland. Zahlreiche europäische Völker sind Leidtragende jener sogenannten Willkommenskultur, die täglich weiterhin abertausende Fremde nach Europa lockt. Es ist dah... mehr

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04. Februar 2016

Der kleine thüringische Ort Schöngleina steht synonym für die verantwortungslose und verfehlte Asylpolitik der Regierung Merkel. Denn in Schöngleina, einem rund 500 Einwohner zählenden Ort ohne nennenswerte Infrastruktur, sollen in den komm... mehr

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03. Februar 2016

Die von Professor Schachtschneider ausgearbeitete Verfassungsbeschwerde gegen die rechtswidrige Asylpolitik der Bundesregierung wurde am gestrigen Dienstag (02.02.16) an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe übermittelt und liegt nun do... mehr

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02. Februar 2016

Bundeskanzlerin Merkel regiert mit ihrer rechtswidrigen Politik der offenen Grenzen weiterhin gegen das eigene Volk. Rund 48 Prozent aller Deutschen unterstützen laut einer Umfrage des Bielefelder Umfrageinstituts Emnid inzwischen eine von... mehr

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01. Februar 2016

Am kommenden Mittwoch (03.02.16) wird die angekündigte Verfassungsbeschwerde von Professor Karl Albrecht Schachtschneider erstmals öffentlich vorgestellt. Nachdem jene Beschwerde vergangenen Samstag bereits zahlreichen Journalisten im Rahme... mehr

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01. Februar 2016

Die von Professor Karl Albrecht Schachtschneider ausgearbeitete Verfassungsbeschwerde gegen die rechtswidrige Asylpolitik der Bundesregierung wurde am vergangenen Samstag (30.01.16) auf einer Pressekonferenz in Berlin offiziell vorgestellt.... mehr

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29. Januar 2016

Die von „Ein Prozent für unser Land“ angekündigte Verfassungsbeschwerde gegen die rechtswidrige Asylpolitik der Bundesregierung liegt nun vor. Der renommierte Staatsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider hat die Beschwerde ausgea... mehr

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27. Januar 2016

Welche Zukunft ist für Deutschland denkbar und realistisch? Umbruch, Untergang oder Sezession? Ein Gastbeitrag von Mag. Wolfgang Dvorak-Stocker.Wirft man einen Frosch in heißes Wasser, so springt er sofort heraus. Erhöht man die Temperatur... mehr

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21. Januar 2016

Auf dem gestrigen Asylgipfel in Österreich haben die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP gemeinsam mit Ländern und Gemeinden eine vermeintliche Obergrenze für die Aufnahme von „Flüchtlingen“ festgesetzt. Im Wortlaut ist jedoch bereits die Intent... mehr

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