Durch die Einführung der Ankerzentren konnten die Verfahren beschleunigt werden. Dennoch sinken die Rückführungszahlen. Immer mehr Ausreisepflichtige bleiben in den Zentren.
Die „Initiative an der Basis“ stellt... mehr
Die Studie „Wer kommt, der bleibt“ liefert harte Fakten rund um das Thema Asyl und Migration. Damit sind Sie für alle Diskussionen bestens gerüstet.
Politik und Medien verkaufen uns Chaos als Normalzustand. In unser... mehr
Am 24. August marschiert „Unteilbar“ durch Dresden. Unterstützung kommt sowohl von SPD, Linken, Grünen und DGB als auch von gewaltaffinen Linksextremisten wie der „Interventionistischen Linken“ oder... mehr
Jeder kennt das Trojanische Pferd – nach der griechischen Mythologie ein von den Griechen gebautes Holzpferd, um die bis dato uneinnehmbare Stadt Troja per gewieftem Trick zu knacken. Auf den ersten Blick machte die Holzkonstruktion e... mehr
Dietmar Woidke, Brandenburgs SPD-Ministerpräsident, hat versagt. Unter seiner Herrschaft gedeihen linksextreme Strukturen, während die Bürger unter dem Politikversagen Woidkes und seiner Genossen zu leiden haben.
30 Jahre SP... mehr
Auch am 1. September stemmte „Ein Prozent“ eine umfangreiche Wahlbeobachtung.
Zuvor hatten wir mit einer Großkampagne mit Plakaten, Radiospots und Internet-Werbung dafür mobilisiert.
Obwohl weit störungsfreie... mehr
Die Angst vor der politischen Wende muss verdammt tief sitzen. In Potsdam wurden nach politischem Druck der Stadt drei unserer Wahlbeobachter-Plakate abgehängt; zudem verbreitet ein Lokalblatt Fake-News. Wir haben uns gewehrt ... mehr
Das Land Thüringen fördert den „Flüchtlingsrat Thüringen“ mit knapp 900.000 Euro.
Die Bundesregierung schafft neue Anreize für Migrationswillige in der ganzen Welt.
Asyllobbyismus ist ein einträ... mehr
Staatliche Repression in Bayern: Gestern durchsuchten Polizeibeamte unter fadenscheinigen Gründen die Wohnungen zweier Aktivisten. Einen der Betroffenen fixierten sie am Boden, nachdem sie die Tür eingetreten hatten.
Lass... mehr
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volk in Wahlen und Abstimmungen […] ausgeübt.“ So steht es in Artikel 20 des deutschen Grundgesetzes – ein klares Bekenntnis zur Demokratie und zur Volks... mehr
Die Wahlen am 26. Mai sind auch ein Wegweiser für den politischen Kurs der kommenden Jahre. Dreißig Jahre nach der Wende ist es wichtiger denn je, dass wir Bürger unsere Demokratie vor Manipulationen und menschlichem Versage... mehr
Seit Beginn dieses Jahres gilt in der Autostadt Stuttgart ein Diesel-Fahrverbot für Auswärtige. Ab April gilt es für alle Einwohner. Die grüne Verbotspolitik zeigt Wirkung. Sie trifft die Schwächsten unserer Gesells... mehr